Bundesausländerbeauftragte.de
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Dies ist ein privates Informationsangebot zu Themen der Ausländer-, Migrations- und Flüchtlingspolitik, mit einem Lexikon und Infos zum Einbürgerungstest. Dies ist keine Webseite der Bundesregierung.
Wissen / Lexikon
Staatsangehörigkeit
Was versteht man unter Staatsangehörigkeit und wie erlangt man diese?
Aufenthaltsgenehmigung
Was bedeutet die Bezeichnung Aufenthaltsgenehmigung und wo ist der Unterschied zur Aufenthaltserlaubnis?
Ausweisung
Ausweisung wird im Zusammenhang mit einem Verwaltungsakt im Deutschen Rechtssystem zur Aufenthaltsfrage von Ausl‰ndern angewandt.
Staatsdienst
Welche Berufe gibt es im Staatsdienst? Tätigkeiten im Staatsdienst sind Tätigkeiten im Öffentlichen Dienst.
Lexikon/Wissen zum Thema Abschiebung
Abschiebung
Unter Abschiebung versteht man eine rechtsstaatliche Maßnahme, die in der Regel auch als Ausweisung bezeichnet wird. Diese rechtsstaatliche Maßnahme führt zu einem sofortigen erlöschen der Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland, bzw. zu einer Verpflichtung zur Ausreise. Alle entsprechend zugehörigen Genehmigungen wie z.B. Arbeitsgenehmigung, erlöschen zeitgleich.
Für eine Ausweisung, oder Abschiebung, qualifizieren sich Mitbürger, ausländischer Abstammung, die eine Gefahr für die öffentliche, oder staatliche Sicherheit darstellen. Selbst das begehen einer einzelnen Straftat kann bereits hierzu führen.
Die entsprechenden rechtlichen Grundlagen sind als § 53, Regelausweisungsgründe in § 54, Ermessensausweisungsgründe in § 55 des Aufenthaltsgesetzes , definiert. Als wichtiger weiterer Punkt ist §56 Ausweisungsschutzgesetz zu berücksichtigen, der gewissen Personen, die z.B. politisch verfolgt werden, oder in ihrem Heimatland mit dem Tod rechnen müssen, Schutz vor Ausweisung gibt. Dieser Paragraph schützt allerdings nicht vor anderen Maßnahmen, die adäquat erscheinen.
Die jetzt in §§ 5 Abs. 4, 54 Nr. 5 und 5a Aufenthaltsgesetz (zuvor seit 1. Januar 2002 § 8 Abs. 1 Nr. 5 Ausländergesetz) geregelten Unterschiede, zu den bekannten Bestimmungen fallen unter das Anti Terror Gesetz, aus dem Jahre 2001 2008 wurden von der europäischen Union strenge Regeln zur Abschiebung festgesetzt, die unter anderem besagen das eine Abschiebehaft bis zu 6 Monate dauern darf, und nur in Ausnahmefällen bis zu 18 Monate. Geregelte Bestimmungen zur Definition einer geregelten Abschiebung wurden ebenfalls definiert.
Abschiebung, Ausweisung, oder zwang zur Ausreise ist ein gängiges Verfahren, in ganz Europa.
Weitere Informationen zur Bundesausländerbeauftragte, Integrationsbeauftragte, Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration - Aufenthaltserlaubnis . Migration . Flüchtlinge . Integration . Einbürgerung . Aufenthaltsgesetz . Abschiebung . Ausweisung